Nach der Begrüßung der Gäste blickte Creutzburg auf ein „anstrengendes aber erfolgreiches RCDS-Jahr“ zurück. Dabei konnte sich der RCDS bei der Landesdelegiertenversammlung im April sowie der Klausurtagung im August auf dem Inselsberg nahe Tabarz inhaltlich weiter profilieren. „Durch die Gespräche während der Klausurtagung gelang es einige Themen in das neue Wintersemester mitzunehmen. So brachten wir das Problem des Mangels pharmazeutischer Studienplätze in Thüringen in den Landtagsausschuss ein und machten auf die schlechten baulichen Bedingungen der Uni Erfurt aufmerksam“, unterstreicht Creutzburg. Auch bei den Hochschulwahlen schnitt der RCDS erfolgreich ab: Exemplarisch dafür die Verdoppelung der Fraktionsstärke im Studierendenrat der Universität Jena.

Für 2017 stehen zwei Punkte im Fokus. Neben der tagtäglichen Arbeit an den Hochschulen gilt es, die CDU und ihre Kandidaten vor Ort im Hinblick auf die Bundestagswahl so gut wie möglich zu unterstützen. Außerdem steht die erneute Wahl des RCDS-Bundesvorstandes an, bei der Thüringen mit den meisten Gruppen im Gebiet der ostdeutschen Bundesländer den Einzug anstrebt. „Nach der Satzungsreform mit einer neuen dritten Ebene und zukünftig fünf Beisitzern wollen wir uns auch hier einbringen. Vor allem für die kleineren Verbände ist das eine gute Möglichkeit, auf Bundesebene mehr Gehör zu bekommen“, erklärt Creutzburg.

Im Impulsvortrag des CDU-Europaabgeordneten Dieter L. Koch drehte sich dann alles rund um das Thema Europa und der wichtigen Fragen der letzten Monate. „Das Parlament brachte viele Maßnahmen auf den Weg, die aber auf anderen Ebenen als Erfolg verkauft wurden“, kritisierte Koch zu Beginn. Im Zuge des Brexits warb er dafür sich durch die Medien vielseitig zu informieren, damit man eine möglichst objektive Sicht auf aktuelle Themen erhält: „Es ist immer wichtig beide Seiten zu beleuchten.“ Beim Brexit trugen, so Koch, teils leere Versprechungen der Befürworter für den knappen Sieg im Referendum bei. Nun zögern die Briten ihren Austritt hinaus, denn noch nicht einmal ein Antrag auf EU-Austritt liegt bisher vor.

In puncto Flüchtlingskrise stellte Koch klar, dass die EU schon vor einigen Jahren Vorschläge und Pläne erarbeitete, die allerdings durch die Mitgliedsstaaten lange Zeit abgelehnt wurden. „Regelungen zur Verteilung und sicheren Herkunftsländern hätten schon vorher europaweit getroffen werden müssen, stattdessen machen viele Länder dort ihr eigenes Ding. Wir haben viele Ideen entwickelt um mit dem Thema voranzukommen“, so Koch, Vorstandsmitglied der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament. Die EU setzte im zurückliegenden Jahr darauf, weniger Gesetze zu verabschieden und sich dafür vermehrt auf Kernthemen zu konzentrieren. Einen Beitritt der Türkei lehnt Koch entschieden ab, denn zu sehr entscheiden sich Europa und die Türkei in ihren Grundwerten. Handelsverträgen mit Kanada, der USA und sogar Russland steht der Europapolitiker dagegen offen gegenüber: „Ohne Amerika oder Russland wird es schwieriger sein die großen Probleme und Fragen der Zukunft anzugehen – auch die Flüchtlingsproblematik.“

Passend zum Vortrag Kochs berichtete auch die stellvertretende RCDS-Bundesvorsitzende Helen Kerner, im Bundesverband selbst für europäische Fragen zuständig, von der Arbeit des Rings Christlich-Demokratischer Studenten in der Staatengemeinschaft. So war der RCDS vom 08. bis 11. Dezember beim Council Meeting des Dachverbandes European Democrat Students (EDS) in Kiew zu Gast und setzte drei wichtige Anträge durch. Neben der Erarbeitung eines Positionspapieres zum Thema Sicherheit in Europa standen während des viertätigen Treffens besonders die Bereiche Menschenrechte und Extremismus sowie Populismus im Fokus. Auch die Zusammenarbeit zwischen RCDS und der Europäischen Volkspartei (EVP), die sich aus christlich-demokratischen und konservativ-bürgerlichen Mitgliedsparteien in der EU zusammensetzt, lobte Kerner.

Johann Reihnardt
Pressesprecher RCDS Thüringen