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20.01.2018, 12:40 Uhr
Anhörung zur ThürHG-Novelle im Wissenschaftsausschuss: Gesetzentwurf scheinbare Demokratisierung, der die Hochschulen lähmt
 

Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft beschäftigte sich am Donnerstag mit der von Rot-Rot-Grün geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) und führte erste mündliche Anhörungen durch. Der RCDS Thüringen machte bereits in seiner schriftlichen Stellungnahme im Dezember deutlich, dass der Entwurf der Landesregierung am Ziel vorbeischießt und die Hochschulen des Landes schwächt.

Die Urteile zur Novelle fallen vernichtend aus. Für den ehemaligen RCDS-Bundesvorsitzenden und hochschulpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Mario Voigt, ist der rot-rot-grüne Entwurf glatt durchgefallen. Der Landesrektorenkonferenz-Vorsitzende Peter Scharff kritisiert intransparente und bürokratische Entscheidungsstrukturen sowie die Gefährdung der Hochschulautonomie. Prof. Christoph Stölzl, Präsident der Hochschule für Musik Franz Liszt in Weimar, befürchtet eine zukünftig demütigende Symbolik und das Staatswissenschaftliche Forum, ein Verein mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft, plädiert für mehr Autonomie und Eigenverantwortung und fordert sogar die Zurückziehung des Gesetzentwurfes.

„Von allen Seiten gibt es Gegenwind für diesen Entwurf einer scheinbaren Demokratisierung, der die Hochschulen aber in ihrem Handeln und Wirken lähmt. Wird der Entwurf so verabschiedet, schwächt es die Thüringer Hochschulen in Zeiten des internationalen Wettbewerbes enorm“, unterstreicht die Thüringer RCDS-Vorsitzende Franca Bauernfeind.

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten in Thüringen fordert stattdessen ein umfassendes Digitalisierungsprogramm, welches die Universitäten und Fachhochschulen in unserem Freistaat wirklich voranbringt. Thüringens Hochschulen müssen im Wettbewerb mit anderen in ganz Deutschland mithalten können, was die digitale Umsetzung und Ausstattung mit adäquaten Hard- und Softwares betrifft.
Eine faire Bezahlung wie auch ein verlässliches Beschäftigungsverhältnis des wissenschaftlichen Nachwuchses stellen Wettbewerbsfaktoren dar, die der Gesetzentwurf ebenfalls nicht ändert. Anstatt Prozesse der Schein-Demokratisierung voranzutreiben müssen Abiturienten und Studenten, sowie Promovenden und Doktoranden Perspektiven gegeben werden, damit Thüringen ein starkes Bildungsland bleibt. 

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